Wie die GroKo in Zukunft mehr Wohnraum bereitstellen möchte

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Gentrifizierung, wie beispielsweise im Berliner Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, führt zwar zu Veränderung aber gleichzeitig auch zu Verdrängung. Stadtteile erleben eine bauliche Aufwertung, Mietpreise steigen und Anwohner verlassen ihre Wohnungen. Dazu kommt eine allgemeine Knappheit an bezahlbarem Wohnraum. Mit welchen Maßnahmen sich die neue Regierung aus CSU/CDU und SPD in Zukunft Besserungen erhofft:

#1 Geplante Änderungen: Baukindergeld für junge Familien

Der Wunsch nach einem Eigenheim ist vor allem bei jungen Familien groß. Doch geringes Eigenkapital oder niedriges Einkommen machen allzu oft einen Strich durch die Rechnung. Der Weg zum eigenen Haus soll laut Koalitionsvertrag durch die Einführung des Baukindergeldes erleichtert werden. Für den Ersterwerb wird deshalb ein Zuschuss aus dem Bundeshaushalt eingeführt. Dieser zahlt sich jährlich in Höhe von 1.200 Euro pro Kind und über einen Zeitraum von zehn Jahren aus, wenn das Haushaltseinkommen unter der Grenze von 75.000 Euro brutto pro Jahr liegt. Es wird ein Freibetrag von 15.000 Euro pro Kind gewährt. Dabei ist jedoch Vorsicht geboten, wenn der Zuschuss nach zehn Jahren wegfällt und eine teure Anschlussfinanzierung fällig ist.

#2 Geplante Änderungen: Wiedereinführung der Grundsteuer C

In der Vergangenheit wurde bereits eine Grundsteuer C eingeführt, jedoch nach zwei Jahren wieder abgeschafft. Mit der neuen Regierung könnte jetzt die Reform dieser Grundsteuer erneut kommen. Dadurch würden Kommunen für unbebautes Land eine höhere Grundsteuer erheben, um deren Eigentümer für den Immobilienbau zu motivieren. Weiterhin heißt es im Koalitionsvertrag: „Wir wollen […] den Ländern und Kommunen [für sozialen Wohnungsbau] bundeseigene Grundstücke rechtssicher und im beschleunigten Verfahren zu vergünstigten Konditionen zur Verfügung stellen.“

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#3 Geplante Änderungen: Verschärfte Mietpreisbremse

Der Deutsche Mieterbund rechnet in diesem Jahr mit einer Mietpreissteigerung von durchschnittlich fünf Prozent. In manchen Großstädten kann der Mietpreis sogar noch höher steigen. Doch die Große Koalition aus CDU/CSU und SPD möchte die Mietpreisbremse verschärfen. Zunächst bleibt die Regelung bestehen, dass bei Neuverträgen die Miete nicht mehr als 10 Prozent über dem örtlichen Mietspiegel liegen darf. Hinzu kommt, dass Vermieter offenlegen müssen, was der Vormieter bezahlt hat. Gleichzeitig sollen Luxussanierungen und die dadurch erhöhten Mietkosten eingedämmt werden. Von den Kosten einer Modernisierung können Vermieter jährlich statt elf Prozent nur noch acht Prozent auf Mieter umlegen. Eine unverhältnismäßige Belastung für Mieter soll zudem durch eine Kappungsgrenze verhindert werden: Pro Quadratmeter darf die Miete nach einer Modernisierung künftig nicht um mehr als drei Euro innerhalb von sechs Jahren steigen.

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